Demokratieentwicklung

Liebe Kärntnerinnen!

Liebe Kärntner!

Wir Kärntner wollen über diese Selbsthilfegruppe unsere "Kärntner Demokratie" weiterentwickeln. Da stellt sich natürlich folgende Frage? In welche Richtung soll es gehen?

Wahlrecht

Österreich ist einen falschen Weg gegangen, denn diese Demokratie vom Bund wurde zurückgestuft zu einer "Wahldemokratie", das bedeutet, dass die Bürger nur die Möglichkeit haben, bei Wahlen ihre Stimme abzugeben. Sie nutzen dabei ihr Wahlrecht. Bei den Wahlen dürfen Sie dann Abkürzungen, etwa ÖVP, SPÖ, FPÖ, KPÖ usw wählen. Sie dürfen auch Farben wählen, etwa rot, schwarz, türkis, grün usw. wählen. Oder auch Personen, wie unseren Bundespräsidenten oder den Bürgermeister.

Derzeit können wir sehen, dass dieses Politmodell die gesamte Menschheit in den Abgrund gestürzt hat. Es wurden bösartige Viren und tödliche Mutanten freigesetzt, die viele Menschen erkranken oder versterben ließen. Danach wurden lebensgefährliche Biotechimpfungen durchgeführt, die  einen Großteil der Menschheit genetisch deformiert haben. Natürlich wollen auch jene Menschen, die natürlich gezeugt wurden auch weiterhin natürliche Menschen bleiben. Die gesamte Menschheit ist an einem Wendepunkt angekommen!

Stimmrecht

Wir möchten auf diesem Wege alle darauf hinweisen, dass wir Kärntner neben unserem Wahlrecht auch ein Stimmrecht haben. Dieses Stimmrecht können wir bei Volksbegehren, Volksbefragungen und Volksabstimmungen nutzen. Über unser Stimmrecht bestimmen wir unsere Kärntner Verfassung und unsere Gesetze selber!

Volksabstimmung

Wie wir alle wissen, gab es die letzte Volksabstimmung in Kärnten am 10. Oktober 1920. Die Unterkärntner haben in den Abstimmungszonen mehrheitlich bestimmt, dass sie mit den Oberkärntnern zusammenbleiben wollen. Und viele haben mir gesagt, dass sie sich darüber sehr gefreut haben, weil vielen die kommunistische Zeit erspart geblieben ist. Der Kommunismus hat den anderen südslawischen Ländern eine schwere Zeit verursacht.

Danach gab es für unsere Landesbürger keine Volksabstimmung mehr auf Landesebene. Artikel 34 unserer Landesverfassung legt fest, dass nur der Kärntner Landtag eine Volksabstimmung beschließen darf. Und darauf haben unsere Landesvertreter über hundert Jahre lang vergessen.

Es ist unsere erklärte Absicht, dass das Kärntner Volk nach Schweizer Vorbild schlechte Gesetze für ungültig erklären kann. Wir brauchen Vertreter im Landtag, die dem Kärntner Volk seine Volksrechte geben wollen. Falsche Vertreter, die sie stehlen wollen, können abgewählt werden.

An einem Abstimmungstag können auch mehrere Volksabstimmungen gemacht werden! Dies verlangt unser Volksabstimmungsgesetz.

Volksbefragung

Durch Volksbefragungen wird der Volkswille korrekt ermittelt. Dies ist die Pflicht der Landesregierung. Die letzte Kärntner Volksbefragung gab es vor über 25 Jahren. Da ging es um das Objektivierungsgesetz zur korrekten Postenbesetzung im Landesdienst. Dies war ein Schlag gegen die hinterhältige Parteibuchwirtschaft.

Offensichtlich hatten wir in den vergangenen 25 Jahren nur Parteien in der Regierung, die uns unsere Volksbefragungen unterschlagen haben. Dies müssen wir offensichtlich ändern und Parteien wählen, die uns unsere Volksrechte geben wollen.

Gemäß derzeit geltendem Gesetz können an einem Tag auch mehrere Volksbefragungen durchgeführt werden.

Volksbegehren

Nachdem unser Landtag keine Volksabstimmungen macht und die derzeitige Landesregierung keine Volksbefragungen, haben wir nur mehr die Möglichkeit über Volksbegehren in die Gesetzgebung einzugreifen. Wir wollen weiterhin unseren Landtag als unser Landesparlament haben. Daran wollen wir nichts ändern.

Um in die Selbstbestimmung zu kommen, haben wir unser "Volksbegehren für verpflichtende Volksabstimmungen" gestartet. Dies ist ein erster mutiger Schritt, um auch unserem Volk die Möglichkeit zu geben direkt in die Gesetzgebung einzugreifen.

Nachdem unser Landtag jahrzehntelang versagt hat, müssen nun die Bürger aktiv werden, um unsere Volksrechte durchzusetzen.

Mit 2000 Unterstützungserklärungen verpflichten wir unsere Landesregierung zu einer Eintragungswoche.

Mit 7.500 Unterstützungserklärungen verpflichten wir unsere Landesregierung zu einer Volksbefragung.

Dann haben wir es geschafft, egal wer im kommenden Jahr in der Regierung oder im Landtag sitzt.

In der Demokratie ist das Volk der Gesetzgeber. Unser Kärntner Volks: Selbstbestimmt und frei!

Die Wende

Wir müssen die Wende schaffen weg vom Parteiensystem. Es ist bekannt als US-Modell-George-Washington, der sich das vor ein paar hundert Jahren ausgedacht hat. Da bestimmen die Parteien alles hinter verschlossenen Türen.

Wir wollen die direkte Demokratie stärken.

Demokratie bedeutet "Volksherrschaft"! Das Volk ist der Souverän! Die Bürger, die ihr Stimmrecht nutzen sind der Souverän! Wenn Sie ein Souverän werden wollen, so müssen Sie zur Gemeinde oder dem Magistrat gehen und dort amtlich bestätigen lassen, was Sie wollen! Der Gemeindebedienstet muss Ihnen das bestätigen mit Unterschrift und Amtssiegel!

Wir verlangen Volksbefragungen und Volksabstimmung, regelmäßig und häufig.

Wir wollen befragt werden und mitbestimmen.

Nach Tiroler Vorbild wollen wir auch das "Eigentum" in unsere Kärntner Verfassung hineinbringen. Die Tiroler haben das "Eigentum" schon in ihrer Verfassung! Um unser Eigentum zu schützen, wäre dies unser nächstes Volksbegehren.

Unsere Selbsthilfegruppe für direkte Demokratie freut sich natürlich über Parteien, die die direkte Demokratie auch in ihrem Parteiprogramm haben. Danach können wir im Parteiprogramm lesen, welche Volksbefragungen und Volksabstimmungen diese Partei durchführen will. 

Falsche Parteien erkennt man daran, dass sie nur über "Bürgerbeteiligung" reden und schreiben. Damit meinen sie: "Gehen Sie zur Wahl".

Wir Kärntner sollten auch ein neues "Volksrechtegesetz" bekommen, nach Tiroler Vorbild. Natürlich können wir da eine Verfassungsreform oder einen Verfassungskonvent verlangen, wie das Kärntner Volk zu seinen Volksrechten kommen kann. Offensichtlich müssen wir Bürger aktiv werden!

Bitte unterstützen Sie uns mit Ihrer Unterstützungserklärung. Das Formular ausdrucken, ausfüllen, vor dem Gemeindebediensteten unterschreiben und an unser Postfach senden: Mag. Josef Neuschitzer, Leiter der SHG für direkte Demokratie, Postfach 23, 9800 Spittal. Danke!